AGB
AGB für Discofox-Bochum
1. Allgemeines
Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche zwischen der Firma DISCOFOX AND MORE…DISCOFOX-BOCHUM, Inhaber Jörg Maahs, 44869 Bochum, Am Luftschacht 80a (nachfolgend: Discofox-Bochum) und dem KUNDEN (nachfolgend: Kunde) geschlossenen schriftlichen, sowie auch für mündliche Aufträge / Verträge. Des Weiteren gelten unsere AGB´s auch bei der Nutzung unserer Onlinedienste.
2. Vertragsschluss
2.1. Mit Abschluss eines jeden schriftlichen Vertrages und oder mündlichen Auftrags, sowie auch bei Online Bestellungen und Buchungen, akzeptiert der KUNDE diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB).
2.2. Die AGB liegen zur Einsicht in unseren Büroräumen/Schulungsräumen aus und können auch auf Anfrage per E-Mail / PDF Datei zugestellt werden.
2.2. Die AGB liegen zur Einsicht in unseren Büroräumen/Schulungsräumen aus und können auch auf Anfrage per E-Mail / PDF Datei zugestellt werden.
Die AGB sind auch unter www.discofox-bochum.de zu finden.
3. Vertragsgegenstand
3.1. Gegenstand des Vertrages zwischen Discofox-Bochum und dem KUNDEN ist die Erbringung von Dienstleistungen gemäß unseren Angeboten.
3.2. Der Vertrag kommt zustande mit:
3.2. Der Vertrag kommt zustande mit:
Discofox and more…Discofox-Bochum Inh. Jörg Maahs, 44869 Bochum, Am Luftschacht 80a.
3.3. Vertragssprache ist Deutsch. Der Unterricht in den Tanzkursen findet in deutscher Sprache statt. 3.4. Bei Aufträgen von Vereinen, Tanzschulen, Discotheken und gewerblichen Auftragsgebern ist der Kunde für alle erforderlichen gesetzlichen Maßnahmen verantwortlich, diese betrifft auch die Übernahme von GEMA Gebühren. Kosten für Fremdleistungen gehen grundsätzlich zu Lasten des Kunden.
3.3. Vertragssprache ist Deutsch. Der Unterricht in den Tanzkursen findet in deutscher Sprache statt. 3.4. Bei Aufträgen von Vereinen, Tanzschulen, Discotheken und gewerblichen Auftragsgebern ist der Kunde für alle erforderlichen gesetzlichen Maßnahmen verantwortlich, diese betrifft auch die Übernahme von GEMA Gebühren. Kosten für Fremdleistungen gehen grundsätzlich zu Lasten des Kunden.
4. Widerrufsrecht
KUNDEN, die Verbraucher sind, gewährt Discofox-Bochum – ohne dazu nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen gem. § 312 g Abs. 2 Nr. 9 BGB verpflichtet zu sein - ein Widerrufsrecht. Die rechtlichen Regelungen zu dem Widerrufsrecht sind ausschließlich in der Widerrufsbelehrung enthalten und sind am Ende dieser AGB angehängt. KUNDEN die in die Regelung § 312 fallen, können falz angewandt Ihren Widerspruch schriftlich per Post oder E-Mail senden.
5. Ferien- und Feiertagsregelung
Während der Schulferien und an gesetzlichen Feiertagen finden keine Tanzkurse, Einzelstunden bzw. Workshops statt, es sei denn, es werden diese explizit beauftragt, bzw. festgelegt. Betriebsferien von Discofox-Bochum haben keinen Einfluss auf den Vertragsbeginn bzw. das Vertragsende oder auf Monatszahlungen.
6. Rücktritt / Absage / Übertragung von Stunden / Kündigung
6.1. Discofox-Bochum gewährt dem KUNDEN ein freiwilliges Rücktrittsrecht von gebuchten Kursen/Workshops. Im Rahmen dieses Rücktrittsrechts kann der KUNDE von dem Vertrag bzgl. des gebuchten Workshops bis max. 4 Wochen vor Kursbeginn durch Erklärung in Textform ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Bei einem späteren Rücktritt ist die volle Kursgebühr zu entrichten. Eine Rücktrittserklärung innerhalb einer laufenden Widerrufsfrist wird als Widerruf gewertet.
6.2. Sollte die Zusammensetzung der angemeldeten Kursteilnehmer im Verhältnis von Frauen und Männern unausgewogen sein, besteht – außer bei Singlekursen – kein Rücktrittsrecht des KUNDEN.
6.3. Sollte dem KUNDEN die Teilnahme an dem Tanzkurs / Workshop, oder einzelnen Stunden aus zwingenden gesundheitlichen Gründen nicht oder nicht bis zum Ende möglich sein, besteht kein Anspruch auf Rückzahlung der gezahlten Kursgebühr und/oder auf Teilnahme an anderen Kursen von Discofox-Bochum. Dies gilt auch für andere Gründe, die in der Person des KUNDEN begründet sind, wie z.B. geschäftliche Verpflichtungen, Arbeits- oder Geschäftsreisen, Urlaub oder fehlende Kinderbetreuung.
6.4. Bei Nichtteilnahme an einem Kurs durch Krankheit kann der Vertrag unter Vorlage eines ärztlichen Attestes – in Absprache mit Discofox-Bochum - zunächst für maximal 3 Monate ausgesetzt werden. Die ausgesetzte Zeit wird am Ende des Vertrages angehängt. Sollte eine weitere Teilnahme an dem gebuchten Tanzkurs nicht mehr möglich sein, kann unter Vorlage eines Attestes eine Gutschrift in Form eines Gutscheins für den Kurs erstellt werden. Der KUNDE kann den Gutschein innerhalb von 2 Jahren einlösen. Eine Auszahlung geleisteter Zahlungen ist nicht möglich.
6.5. Der gebuchte Tanzkurs bzw. Einzelstunde ist nicht auf dritte Personen übertragbar.
6.2. Sollte die Zusammensetzung der angemeldeten Kursteilnehmer im Verhältnis von Frauen und Männern unausgewogen sein, besteht – außer bei Singlekursen – kein Rücktrittsrecht des KUNDEN.
6.3. Sollte dem KUNDEN die Teilnahme an dem Tanzkurs / Workshop, oder einzelnen Stunden aus zwingenden gesundheitlichen Gründen nicht oder nicht bis zum Ende möglich sein, besteht kein Anspruch auf Rückzahlung der gezahlten Kursgebühr und/oder auf Teilnahme an anderen Kursen von Discofox-Bochum. Dies gilt auch für andere Gründe, die in der Person des KUNDEN begründet sind, wie z.B. geschäftliche Verpflichtungen, Arbeits- oder Geschäftsreisen, Urlaub oder fehlende Kinderbetreuung.
6.4. Bei Nichtteilnahme an einem Kurs durch Krankheit kann der Vertrag unter Vorlage eines ärztlichen Attestes – in Absprache mit Discofox-Bochum - zunächst für maximal 3 Monate ausgesetzt werden. Die ausgesetzte Zeit wird am Ende des Vertrages angehängt. Sollte eine weitere Teilnahme an dem gebuchten Tanzkurs nicht mehr möglich sein, kann unter Vorlage eines Attestes eine Gutschrift in Form eines Gutscheins für den Kurs erstellt werden. Der KUNDE kann den Gutschein innerhalb von 2 Jahren einlösen. Eine Auszahlung geleisteter Zahlungen ist nicht möglich.
6.5. Der gebuchte Tanzkurs bzw. Einzelstunde ist nicht auf dritte Personen übertragbar.
6.6. Jeder mündliche und schriftliche Vertrag kann mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Ausnahmen wenn im Vertrag eine andere Regelung vereinbart ist.
Die Clubingverträge laufen über 3 Monate, die Festlegung der Stunden/ Tage sind dort einzutragen und können nicht beliebig gewechselt werden.
6.7. Tanzstundenkarten ( 10er Karten ) sind für 5 Monate ab Ausstelldatum gültig.
Es besteht kein Anspruch auf Auszahlung von Restbeträgen, weder innerhalb noch außerhalb der 5 Monatsfristen.
Die 10er Karten sind Personengebunden und nicht auf andere Personen übertragbar.
Jeder Teilnehmer, auch beim Online Unterricht muss eine eigene Karte haben. Es ist nicht möglich eine Karte für zwei Personen zu nutzen.
Ferner ist es nicht gestattet die Karten weiter zu verkaufen.
7. Einwilligung in die Fotoveröffentlichung / Urheberrechte
7.1. Der KUNDE erteilt mit der Anmeldung bzw. Teilnahme an einem Tanzkurs / Workshop oder Einzelstunden, seine Einwilligung, dass die von Discofox-Bochum getätigten Fotoaufnahmen bei den Tanzstunden und Tanzpartys auf der Homepage von Discofox-Bochum.de, Facebook und sonstigen Medien zu Werbezwecken veröffentlicht werden dürfen. Der KUNDE erlaubt Discofox-Bochum die unentgeltliche Nutzung an den Fotoaufnahmen.
7.2. Discofox-Bochum klärt den KUNDEN darüber auf, dass die Fotos bei einer Veröffentlichung im Internet weltweit abrufbar sind. Eine Weiterverwendung dieser Fotos durch Dritte kann daher nicht generell ausgeschlossen werden.
7.3. Discofox-Bochum informiert den KUNDEN darüber, dass bei der Veröffentlichung eines Gruppenfotos der spätere Widerruf einer einzelnen Person grundsätzlich nicht dazu führt, dass das Foto entfernt wird. Es wird in diesem Fall die entsprechende Person nur unkenntlich gemacht.
7.4. Der KUNDE kann die Einwilligungserklärung für die Zukunft widerrufen. Dazu hat er eine E-Mail-Nachricht an info@discofox-bochum.de zu senden, in welcher er das zu entfernende Foto (Bildnummer, Link zur Bildseite) zu bezeichnen hat.
7.5. Discofox-Bochum verpflichtet sich, das vom KUNDEN genau bezeichnete Bild innerhalb einer Frist von maximal 2 Werktagen nach Eingang des Widerrufs zu löschen, zu entfernen, oder unkenntlich zu machen. 7.6. Mit der Beauftragung / Anmeldung verpflichten sich die Seminar- / Workshopteilnehmer sowie die Auftraggeber, zur Beachtung folgender Punkte: Seminar- / Workshopbegleitende Arbeitsmappen bzw. Unterlagen etc. unterliegen dem Urheberrecht und dürfen zu keiner Zeit und unter keinen Umständen fotomechanisch oder elektronisch vervielfältigt werden; sie sind nur für den persönlichen Gebrauch der Kursteilnehmer bestimmt und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Alle Figuren, Lernmetoden und Filmaufnahmen sind geistiges Eigentum von Discofox-Bochum. Die Weitergabe an Dritte, sowie die Veröffentlichung ist untersagt. Bei Zuwiderhandlung behalten wir uns das Recht auf Schadensersatz vor. Dieses betrifft auch die online zur Verfügung gestellten Lernvideos / Filme vom online Unterricht.
7.2. Discofox-Bochum klärt den KUNDEN darüber auf, dass die Fotos bei einer Veröffentlichung im Internet weltweit abrufbar sind. Eine Weiterverwendung dieser Fotos durch Dritte kann daher nicht generell ausgeschlossen werden.
7.3. Discofox-Bochum informiert den KUNDEN darüber, dass bei der Veröffentlichung eines Gruppenfotos der spätere Widerruf einer einzelnen Person grundsätzlich nicht dazu führt, dass das Foto entfernt wird. Es wird in diesem Fall die entsprechende Person nur unkenntlich gemacht.
7.4. Der KUNDE kann die Einwilligungserklärung für die Zukunft widerrufen. Dazu hat er eine E-Mail-Nachricht an info@discofox-bochum.de zu senden, in welcher er das zu entfernende Foto (Bildnummer, Link zur Bildseite) zu bezeichnen hat.
7.5. Discofox-Bochum verpflichtet sich, das vom KUNDEN genau bezeichnete Bild innerhalb einer Frist von maximal 2 Werktagen nach Eingang des Widerrufs zu löschen, zu entfernen, oder unkenntlich zu machen. 7.6. Mit der Beauftragung / Anmeldung verpflichten sich die Seminar- / Workshopteilnehmer sowie die Auftraggeber, zur Beachtung folgender Punkte: Seminar- / Workshopbegleitende Arbeitsmappen bzw. Unterlagen etc. unterliegen dem Urheberrecht und dürfen zu keiner Zeit und unter keinen Umständen fotomechanisch oder elektronisch vervielfältigt werden; sie sind nur für den persönlichen Gebrauch der Kursteilnehmer bestimmt und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Alle Figuren, Lernmetoden und Filmaufnahmen sind geistiges Eigentum von Discofox-Bochum. Die Weitergabe an Dritte, sowie die Veröffentlichung ist untersagt. Bei Zuwiderhandlung behalten wir uns das Recht auf Schadensersatz vor. Dieses betrifft auch die online zur Verfügung gestellten Lernvideos / Filme vom online Unterricht.
8. Zahlungsbedingungen
8.1. Die jeweiligen Preise für Workshops, Kurse, Kurshonorare, Einzelstunden ggf. weitere Kosten, Rabatte, Ermäßigungen und Zugaben ergeben sich aus unseren jeweils gültigen Preislisten. Diese liegen in unseren Räumen aus und werden auf Verlangen per E-Mail als PDF zugestellt. Bei Dauerkunden werden die jeweils gültigen Preislisten automatisch zugestellt.
8.2. Bei Zahlung auf Rechnung ist ein Zahlungsziel von innerhalb 8 Tagen einzuhalten und auch auf der Rechnung angegeben. Sonderregelungen sind im Voraus schriftlich Vertraglich zu Vereinbaren und nur dann gültig. Bei Überschreitung des Zahlungsziels berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von 5,00 Euro. Ab der zweiten Mahnung eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 Euro zuzüglich der gesetzlich zulässigen Zinsen. Bei mehrfacher Überschreitung des Zahlungsziels von einem Kunden, werden Aufträge nur noch auf Vorkasse angenommen, bzw. durchgeführt.
8.3. Die vollständige Kursgebühr wird mit der Anmeldung fällig und ist vor dem ersten Tag des Kurses per Überweisung/ SEPA Lastschrift zu entrichten. Sofern der KUNDE die Zahlungsart Barzahlung wählt, hat er die Kursgebühr am ersten Tag des Kurses in bar zu entrichten. Bei Neukunden und oder Online Anmeldungen akzeptieren wir nur Vorkasse.
8.4. Sollte der Kursbeitrag bei Kursbeginn nicht oder nicht vollständig bezahlt sein, ist Discofox-Bochum berechtigt, den KUNDEN von der Teilnahme an dem Tanzkurs auszuschließen.
8.2. Bei Zahlung auf Rechnung ist ein Zahlungsziel von innerhalb 8 Tagen einzuhalten und auch auf der Rechnung angegeben. Sonderregelungen sind im Voraus schriftlich Vertraglich zu Vereinbaren und nur dann gültig. Bei Überschreitung des Zahlungsziels berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von 5,00 Euro. Ab der zweiten Mahnung eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 Euro zuzüglich der gesetzlich zulässigen Zinsen. Bei mehrfacher Überschreitung des Zahlungsziels von einem Kunden, werden Aufträge nur noch auf Vorkasse angenommen, bzw. durchgeführt.
8.3. Die vollständige Kursgebühr wird mit der Anmeldung fällig und ist vor dem ersten Tag des Kurses per Überweisung/ SEPA Lastschrift zu entrichten. Sofern der KUNDE die Zahlungsart Barzahlung wählt, hat er die Kursgebühr am ersten Tag des Kurses in bar zu entrichten. Bei Neukunden und oder Online Anmeldungen akzeptieren wir nur Vorkasse.
8.4. Sollte der Kursbeitrag bei Kursbeginn nicht oder nicht vollständig bezahlt sein, ist Discofox-Bochum berechtigt, den KUNDEN von der Teilnahme an dem Tanzkurs auszuschließen.
8.5. Der Clubing Beitrag wird monatlich über Lastschriftverfahren eingezogen. Die monatlichen Preise sind auf 12 Monate verteilt, Ferien und Feiertage sind bereits bei der Berechnung der Preise berücksichtigt. Bei Unterrichtsausfall der nicht von Discofox and more / Discofox Bochum zu verantworten ist, bzw. Amtliche Schließung, höhere Gewalt oder ähnliches besteht kein Anspruch auf Rückzahlung der Monatsbeiträge, auch nicht anteilig.
Bei Barzahlungswunsch ( Clubinbeitrag ) ist der volle Betrag für alle 3 Monate im Voraus zu zahlen, auch für die Folgemonate.
9. Termin der Erbringung der Dienstleistung
9.1. Der Termin der Erbringung der Dienstleistung in Form der ersten Tanzstunde oder Veranstaltung wird in der Beschreibung des jeweiligen Tanzkurses oder der jeweiligen Veranstaltung auf der Internetseite des Kunden / der Vereine und oder auf Discofox-Bochum.de angegeben.
9.2. Bei Terminänderungen wird der Kunde / der Verein, bzw. der Veranstalter die Teilnehmer umgehend informieren. Eine Informationspflicht durch uns wird nicht gegeben.
9.2. Bei Terminänderungen wird der Kunde / der Verein, bzw. der Veranstalter die Teilnehmer umgehend informieren. Eine Informationspflicht durch uns wird nicht gegeben.
10. Haftung
10.1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen Discofox-Bochum richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.
10.2. Die Haftung von Discofox-Bochum ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von Discofox-Bochum, der Mitarbeiter, der Vertreter oder den Erfüllungsgehilfen von Discofox-Bochum. Soweit die Haftung von Discofox-Bochum ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Discofox-Bochum.
10.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch Discofox-Bochum oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Discofox-Bochum beruhen, haftet Discofox-Bochum nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.4. Sofern Discofox-Bochum zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und auf deren Erfüllung der KUNDE deshalb bei Vertragsabschluss vertraut hat (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.
10.2. Die Haftung von Discofox-Bochum ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von Discofox-Bochum, der Mitarbeiter, der Vertreter oder den Erfüllungsgehilfen von Discofox-Bochum. Soweit die Haftung von Discofox-Bochum ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Discofox-Bochum.
10.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch Discofox-Bochum oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Discofox-Bochum beruhen, haftet Discofox-Bochum nach den gesetzlichen Bestimmungen.
10.4. Sofern Discofox-Bochum zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist und auf deren Erfüllung der KUNDE deshalb bei Vertragsabschluss vertraut hat (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.
11. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird von Discofox-Bochum für den Zeitraum der Erbringung der Dienstleistung gespeichert, bzw. nach gesetzlichen Bestimmungen. Die Einzelheiten des gebuchten Tanzkurses werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesandt oder übergeben. Diese AGB können auch auf der Internetseite Discofox-Bochum abgerufen und ausgedruckt werden.
12. Datenschutz
Bzgl. datenschutzrechtlicher Aspekte wird auf die Datenschutzerklärung unter: http://www.discofox-bochum.de/html/impressum.htmlSchlussbestimmungen hingewiesen
Die Vertragspartner werden personenbezogene Daten des jeweiligen anderen Vertragspartners nur für vertragliche Zwecke verarbeiten oder nutzen. Sie werden diese Daten nach den gesetzlichen Bestimmungen schützen und behandeln und nicht an dritte weiter geben.
13. Recht
13.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2. Bei KUNDEN, die Verbraucher sind und den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.3. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Discofox-Bochum.
13.4. Dasselbe gilt, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis von Discofox-Bochum, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
13.2. Bei KUNDEN, die Verbraucher sind und den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.3. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Discofox-Bochum.
13.4. Dasselbe gilt, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis von Discofox-Bochum, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
14. Schlussbestimmungen
14.1. Sollte eine einzelne Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des abgeschlossenen Vertrages im Übrigen 14.2. Die unwirksame Bestimmung ist von beiden Vertragsparteien durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, wobei diese dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen müssen.
14.3. Mündliche Nebenabreden sind nicht gültig. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen in jedem Fall der Schriftform.
14.4. Diese Vereinbarung sowie das gesamte Rechtsverhältnis zwischen den Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
14.3. Mündliche Nebenabreden sind nicht gültig. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen in jedem Fall der Schriftform.
14.4. Diese Vereinbarung sowie das gesamte Rechtsverhältnis zwischen den Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
15. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Verträge zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses jedoch nicht vor Erhalt dieser Belehrung auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. Brief, Fax, Email). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns und an uns gerichtet (Name, Anschrift, Telefonnummer, Fax, und Email-Adresse angeben) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Sie sind zur Zahlung von Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachte Dienstleistung nur verpflichtet, wenn Sie vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung auf diese Rechtsfolge hingewiesen wurden und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Gegenleistung beginnen. Besteht eine Verpflichtung zur Zahlung von Wertersatz, kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf dennoch erfüllen müssen. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Hinweis zur Online-Streitbeilegung:
Die EU-Kommission wird eine Internetplattform zur außergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) bei Online-Verträgen bereitstellen. Die OS-Plattform ist seit dem ersten Quartal 2016 unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Die EU-Kommission wird eine Internetplattform zur außergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) bei Online-Verträgen bereitstellen. Die OS-Plattform ist seit dem ersten Quartal 2016 unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG
Wir sind grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.“
Gerichtsstand ist Bochum,
Discofox and more / Discofox-Bochum
Stand 01.01.2022